zur Startseite
zur Website des EAPN
Startseite
Über die nak
Mitgliederliste
Partner national & international
Gedanken, Thesen, Aufforderung zum Handeln
Publikationen & Links
Fokuswoche EJ 2010
Termine und Aktionen

Über die nak

Deutsche Ebene

Die deutsche Situation ist davon geprägt, dass die großen Wohlfahrtsverbände mit sehr ausgebauten Strukturen und gleichzeitig kleinere Betroffenenorganisationen und Solidaritätsgruppen in der nak zusammenarbeiten. Wie in keinem anderen europäischen Land sind gerade die Wohlfahrtsverbände soziale Dienstleister im Sozialmarkt, d.h. sie nehmen Aufgaben wahr, die in anderen Ländern zum öffentlichen Sektor gehören. Gleichzeitig sind die Wohlfahrtsverbände aber natürlich auch sozialanwaltliche Akteure.

Die nak will mit ihrer Arbeit dazu beitragen, das Armutsproblem zu überwinden bzw. die Selbsthilfeansätze der von Armut betroffenen oder bedrohten Menschen zu unterstützen. Sie sieht ihren Auftrag unter anderem darin, einen Beitrag zu einer veränderten Politik zu leisten, damit die Lebenslage armer Menschen verbessert und strukturelle Überwindung von Armutsbedrohung erreicht wird. Das Armutsthema ist in Deutschland in den letzten Jahren stärker in den öffentlichen Blickpunkt geraten. Zum einen durch sozialstaatliche Entwicklungen, die dazu geführt haben, dass soziale Ungleichheit in Deutschland zugenommen hat und dass insbesondere die Schere zwischen armen und reichen Menschen weiter auseinander gegangen ist (Agenda 2010). Aufgrund der neuen Gesetzgebung – insbesondere im Bereich der Arbeitslosenversicherung – ist eine Situation eingetreten, dass Menschen in relativ kurzer Zeit aus einer materiell gesicherten Situation in materielle Einkommensarmut rutschen können. Zum anderen haben zivilgesellschaftliche Akteure – wie in Deutschland die Wohlfahrtsverbände und die Nationale Armutskonferenz – das Thema in den Blick der Öffentlichkeit gerückt. Wichtige thematische Linien waren im Gefolge der PISA-Studien die Feststellung, dass in Deutschland wie in keinem anderen europäischen Land die soziale Herkunft über die Bildungskarrieren und damit auch über Zugangsmöglichkeiten zu gehobenen und höheren Einkommen entscheidet und wohl auch die Tatsache, dass es insbesondere im Bereich der Kinderarmut drastische Entwicklungen in Deutschland gegeben hat. Lebten Anfang 2005 noch 950.000 Kinder unter 15 Jahren auf Sozialhilfeniveau, waren es Ende 2005 schon 1,7 Mio Kinder.

Im Jahr 2001 gab es den 1., im Jahre 2005 den 2. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung in Deutschland. Die Armutsberichte geben jeweils einen Überblick über die Armutsentwicklung und in kleinen Ausschnitten auch über die Entwicklung des Reichtums. Er widmet sich sowohl einzelnen Gruppen von Menschen, die besonders von Armut betroffen sind, beschreibt gesellschaftliche Problemlagen wie Arbeitslosigkeit, Migration und Bildungsbeteiligung und stellt dar, was die Politik an Maßnahmen ergriffen hat. Die nak arbeitet im Beirat zu diesem Bericht mit und ist vielfältig gefordert, die Ergebnisse dieses Berichts öffentlich zu transportieren und zu kritisieren. Die nak hat einen solchen Bericht immer gefordert und begrüßt es, dass auch die neue Bundesregierung zugesagt hat, dass es pro Legislaturperiode einen solchen Bericht geben soll. Natürlich gehört es auch zur Aufgabe der nak, die von der europäischen Ebene geforderten Nationalen Aktionspläne zur sozialen Eingliederung kritisch und öffentlich zu begleiten.

Eine wichtige Größe im Blick auf die Armutsbekämpfung in Deutschland ist das soziokulturelle Existenzminimum. Dieses liegt derzeit im Regelsatz bei 345,- € für einen allein stehenden Erwachsenen. Nicht eingerechnet sind die Wohnungskosten. Der Regelsatz ist eine Art Grundsicherungssystem, das auch ausreichende bzw. anfängliche gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen soll. Angesichts knapper öffentlicher Mittel entsteht um die Höhe dieses Regelsatzes immer wieder Streit. Für die nak ist diese Frage von zentraler Bedeutung. Wir beteiligen uns jeweils intensiv an dieser Debatte und fordern öffentlich eine Erhöhung dieses Regelsatzes um 20 % und dass es eine eigene ausreichend hohe Sicherung des Existenzminimums für Kinder gibt. Grundlage für die Ermittlung ist ein Vergleich des Regelsatzes mit den untersten 20 % der Haushaltseinkommen eines Alleinstehenden, die nicht aus Transferleistungen finanziert werden. Auf diese so genannte Einkommens- und Verbrauchsstichprobe werden aber immer wieder relativ willkürliche prozentuale Abschläge vorgenommen. Insofern fordern wir nicht nur eine Erhöhung sondern auch ein transparentes und gerechtes öffentliches Verfahren.

Ein wichtiges Thema in der Nationalen Armutskonferenz war in den letzten Jahren das Thema „Armut und Gesundheit“. Durch Praxisgebühren für Arztbesuche und Zuzahlungen zu Hilfsmitteln und Medikamenten sind insbesondere Arme seltener zum Arzt gegangen und haben weniger für ihre Gesundheit getan. Das fördert eine Tendenz, dass bestimmte Erkrankungen, die sowieso schon von mit der sozialen Herkunftsschicht korrespondieren, in der Häufigkeit und Heftigkeit ihres Auftretens weiter zunehmen. Wir haben durchaus Aufsehen erreget mit der Schlagzeile, dass Menschen aus dem unteren Einkommensfünftel sieben Jahre früher sterben als solche aus dem obersten Einkommensfünftel.

Wie arbeitet nun unser Netzwerk? Insgesamt kann man sagen, dass unsere Arbeit eher im Bereich des politischen Lobbyings liegt als im Bereich von Fortbildung und Information. Hier bieten die Einzelorganisationen wie etwa die großen Wohlfahrtsverbände ein reichhaltiges Angebot an. Unser Ansatz ist zum einen mit Politikberatung zu beschreiben. Wie oben schon gesagt arbeiten wir im Beirat des Armuts- und Reichtumsberichtes mit. Die nak hat mit einigen anderen Organisationen eine nationale Sensibilisierungskampagne (NAPsens) zum Armutsthema mitinitiiert und mitgetragen und sich an einer weiteren Kampagne beteiligt (ForTeil, Forum Teilhabe). Lobbying meint jedoch nicht nur Politikberatung, sondern auch den Bereich der öffentlichen Stellungnahmen und Positionierungen. Dies versucht die nak etwa mit Sozialpolitischen Bilanzen. Diese umfassen einen Ausschnitt des Armutsthemas wie z.B. Kinderarmut, Armut und Gesundheit oder Soziokulturelles Existenzminimum (Hartz IV) und gehen häufiger auf Fachtagungen unseres Netzwerkes zurück. Diese Bilanzen stellen wir in Pressekonferenzen vor. Zweimal wurden wir in den letzten drei Jahren dazu in die Bundespressekonferenz eingeladen. Ähnlich versucht die nak Stellungnahmen abzugeben zu aktuellen gesellschaftlichen Debatten und Politikvorhaben. Wenn wieder einmal öffentlich respektlos über Arme geredet wird, wenn Gesetze vorbereitet werden, die Arme nicht oder zu wenig im Blick haben, dann meldet sich die nak zu Wort.

Europäische Ebene

Die Nationale Armutskonferenz versteht sich aber auch als Parallelorganisation zu den nationalen Armutsnetzwerken in den anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Die Gründung der nak wurde angeregt durch die Gründung des Europäischen Netzwerks "Kampf gegen die Armut" - und die nak ist Teil dieses Netzwerkes.

Als Teil des europäischen Armutsnetzwerkes "European Anti Poverty Network" sieht die nak ihre Aufgabe auch darin, auf europäischer Ebene Sozialpolitik mitzugestalten. Dies geschieht zum Beispiel über die Mitarbeit bei Veranstaltungen der Kommission wie dem Sozialpolitischen Forum, das von der Europäischen Kommission organisiert und finanziert wurde (1997 ca. 2000 TeilnehmerInnen aus allen EU-Ländern). oder durch die Beteiligung an Konferenzen und Seminaren des Netzwerks.

Über das EAPN-Netzwerk intern ist die nak in den sogenannten Task Forces eingebunden. Zur Zeit gibt es folgende Arbeitsgruppen auf europäischer Ebene: